Reingehen.Ankreuzen.Rausgehen.

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

www.du-bestimmst.berlin

Ick gloob,ick stimme!

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

www.du-bestimmst.berlin

Dein Kiez hat
eine Stimme:
Deine!

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

www.du-bestimmst.berlin

Aufreißen.Ankreuzen.Abschicken.

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

www.du-bestimmst.berlin

Wer nichtwählt, derhat schon.

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

www.du-bestimmst.berlin

Berlin istwählerisch!

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

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Berlin hatalles, außerkeine Meinung.

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

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Möge die Machtmit dir sein.

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

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Mach deinKreuz doch,wo du willst!

Du bestimmst, was
in deiner Stadt passiert.

Am 26. September bei der Wahl
des Abgeordnetenhauses in Berlin

www.du-bestimmst.berlin

Du bestimmst, was in deiner Stadt passiert.

Der Erklärfilm zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin. Du wolltest schon immer mal wissen, wie genau die Wahl eigentlich abläuft und was es mit der Erst- und Zweitstimme auf sich hat? Julia und Malik zeigen das Wichtigste in Kürze, z. B. wie man seine Stimme abgeben kann und was mit ihr passiert.

So funktioniert das Berliner Abgeordnetenhaus

Aufgaben des AGH

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben.

Aufgaben des AGH

  • Gesetzgebung für das Land
  • Regierungsbildung (Wahl des Regierenden Bürgermeisters / der Regierenden Bürgermeisterin)
  • Kontrolle der Regierung (des Senats)

Hauptaufgabe des Berliner Parlaments ist die Gesetzgebung. Auf Anregungen von Regierung, Fraktionen und Volksinitiativen beraten die Abgeordneten, wo für das Zusammenleben in Berlin Gesetze geändert, ersetzt oder aufgehoben bzw. neue Gesetze beschlossen werden müssen.

Als zweite Aufgabe obliegt es dem Parlament, den Regierenden Bürgermeister oder die Regierende Bürgermeisterin zu wählen. Er oder sie ernennt dann Senatorinnen und Senatoren und bildet gemeinsam mit ihnen die Regierung, den Senat.

Die dritte große Aufgabe liegt in der Kontrolle der Regierung. Durch Fragen und die Anforderungen von Berichten wird nachvollzogen, ob die Regierung sich an das hält, was im Parlament beschlossen wurde.

Wie kommt ein Gesetz zustande?

Bevor ein Gesetz verabschiedet wird, durchläuft es einen langen Diskussionsprozess.

Wie kommt ein Gesetz zustande?

Ein Gesetzesentwurf (Gesetzesvorlage der Regierung, Gesetzesantrag aus dem Parlament oder ein Volksbegehren) wird beim Präsidenten oder der Präsidentin des Abgeordnetenhauses eingereicht. Jedes Gesetz durchläuft mindestens zwei Lesungen im Plenum. Zwischen den Lesungen wird es im zuständigen Fachausschuss beraten, wobei hier in der Regel auch der Sachverstand externer Expertinnen und Experten konsultiert wird. Die daraus resultierende Beschlussempfehlung wird in der zweiten Lesung im Plenum berücksichtigt. Für den Beschluss ist eine einfache Mehrheit notwendig. Für die Änderung der Verfassung ist hingegen eine Mehrheit von zwei Dritteln im Plenum erforderlich.

Das Berliner Wahlsystem

Das Abgeordnetenhaus von Berlin wird nach einem gemischten System gewählt.

Das Berliner Wahlsystem

Wie auch die Wahlen zum Bundestag wird die Wahl zum Abgeordnetenhaus nach dem sog. personalisierten Verhältniswahlrecht abgehalten. Alle Wahlberechtigten haben zwei Stimmen. Mit der Erststimme stimmen sie für eine Person, die im jeweiligen Wahlkreis kandidiert, die dann gewählt ist, wenn sie dort die meisten Stimmen erhalten hat (Personenwahl). Die Zweitstimme geben sie für eine Parteiliste ab. Jede Partei erhält einen Anteil der Sitze im Abgeordnetenhaus, entsprechend dem Verhältnis ihrer erreichten Stimmenzahl zur Gesamt-Zweitstimmenzahl (Verhältniswahl).

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin findet grundsätzlich alle fünf Jahre statt. Die Abgeordneten werden von den Wahlberechtigten in allgemeiner, gleicher, geheimer und direkter Wahl gewählt.

Zusammensetzung des Parlaments

Das Parlament setzt sich nach den Wahlen in jeder Legislaturperiode neu zusammen.

Zusammensetzung des Parlaments

Das Abgeordnetenhaus setzt sich nach der Verfassung aus mindestens 130 Mitgliedern zusammen, von denen 60 % direkt in den Wahlkreisen und 40 % indirekt über Bezirks- bzw. Landeslisten gewählt werden. Hinzu kommen die Überhang- und Ausgleichsmandate.

Das Abgeordnetenhaus von Berlin besteht in der derzeitigen 18. Legislaturperiode aus insgesamt 160 Abgeordneten:

  • SPD-Fraktion (38)
  • CDU-Fraktion (31)
  • Fraktion Die Linke (27)
  • Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (27)
  • AfD-Fraktion (22)
  • FDP-Fraktion (11)
  • fraktionslos (4)

Die Fraktionen der SPD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen haben zu Beginn der Wahlperiode eine Zusammenarbeit, die Koalition genannt wird, vereinbart und Michael Müller zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Die Koalition stützt den Senat. Die Fraktionen der CDU, der AfD und der FDP bilden die parlamentarische Opposition.

Du wählst, wie wir in Berlin leben wollen
Welche Themen interessieren dich?

Bildung und Jugend

Das Berliner Parlament diskutiert z.B. über Schulen und deren Ausstattung und fördert politische Teilhabeprojekte für Jugendliche.

Soziales

Das Berliner Parlament berät z.B. über Unterstützung für Menschen mit Behinderung und Wohnungslosenhilfe.

Familie

Das Abgeordnetenhaus diskutiert z.B. den Ausbau von Kitaplätzen in Berlin.

Integration

Berlin war das erste Bundesland, das ein Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration in Kraft gesetzt hat. Beraten und beschlossen wurde es im Berliner Parlament.

Arbeit

Was versteht man unter guter Arbeit? Welche Unterstützung kann Berlin bei Aus- und Weiterbildung geben?

Europa

So viel Europa steckt in Berlin: Beispielsweise viele Kiezprojekte werden vom Land Berlin und europäischen Mitteln kofinanziert.

Umwelt und Klimaschutz

Das Berliner Parlament berät z.B. über Müllvermeidung, Lärm und Luftqualität, aber auch über biologische Vielfalt.

Verkehr

Breite Fahrradwege und mehr Öffis, oder Autobahnausbau und mehr Parkplätze?

Wissenschaft und Forschung

Das Berliner Parlament berät z.B. über die Situation von Studierenden in Berlin, aber auch über neue Forschungseinrichtungen.

Datenschutz

Um die persönlichen Daten von Bürgerinnen und Bürgern in Berlin zu schützen hat das Berliner Parlament strenge Regeln beschlossen und eine Datenschutzbeauftragte gewählt, die sie kontrolliert.

Wohnen und Bauen

Das Berliner Parlament diskutiert z.B. über Wohnungsbau, Kleingärtenanlagen und Quartiersmanagement.

Gesundheit und Pflege

Würdevolles Leben im Alter und die beste Versorgung im Notfall?

Gleichberechtigung

Das Berliner Parlament diskutiert und bewertet Maßnahmen zur Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen.

Sicherheit und Ordnung

Mehr oder weniger Videoüberwachung im öffentlichen Raum? Welche Aufgaben sollen Berliner Polizei und Feuerwehr in Zukunft haben?

Kultur

Hoch- oder Clubkultur? Freiluftkino oder Oper? Kultur ist mehr als Unterhaltung.

Sport

Ob Schwimmbad oder Fussballplatz, in der Sportmetropole Berlin ist für jede/n was dabei.

Wirtschaft

Das bisschen Wirtschaft macht sich von alleine? Vom Handwerk über Start-up bis zur Industrie …

Das ist dir auch wichtig? Dann bestimme mit …
und wähle das nächste Abgeordnetenhaus.

Einmal hingehen. Dreimal wählen.

Am 26. September wird in Berlin gleich drei Mal gewählt. Diese Broschüre gibt dir einen Überblick darüber, wieso du fünf Stimmen abgeben kannst und was bzw. wie gewählt wird. Herausgeberin ist die Berliner Landeszentrale für politische Bildung.

Die vorliegende Broschüre kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Diese und weitere Informationen in leichter Sprache findest du hier im PDF.